MKB Rechtsblog
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Rechtsblog der Rechtsanwaltskanzlei Mielke Koy Butenberg - Hamburg

  • BILD regt auf ? mit künstlicher Panikmache zum Thema Megaupload !
    Als Anwalt sollte man auch immer einen Überblick über das Tagesgeschehen haben, so dass der morgentliche Blick in die Zeitungen einfach dazugehört. Die BILD-Zeitung hat sich derzeit dem Aufmacher “Megaupload” verschrieben. Anscheinend um weiter Auflage zu machen, hat die BILD Zeitung heute folgende Überschrift im Angebot: “Nach der Verhaftung von Kim Schmitz: Abmahnwelle überrollt Deutschland” [...]

  • Führen eines Fahrzeuges ? der kleine aber feine Unterschied
    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des “Führens eine Fahrzeuges” im Sinne des § 316 StGB ist bekannt, eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr ist erst dann gegeben, wenn der Fahrer das Fahrzeug in Bewegung setzt: Der Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr wird nicht bereits dadurch verwirklicht, daß der Fahruntüchtige in der Absicht, alsbald wegzufahren, den [...]

  • Megaupload mit Mega Indictment megaverfolgt ? kommt die weltweite Internetpolizei ?
    SPON, Heise und andere haben heute gross über die Verhaftung der Betreiber des Share-Hosters MEGAUPLOAD berichtet. Nach den Presseberichten gab es Durchsuchungen, Verhaftungen und Beschlagnahmen in acht Ländern. Das Verfahren wird durch die US Staatsanwaltschaft betrieben, die Anklage wurde vor dem Distriktgericht in Alexandria, Verginia erhoben. Hier kann jederman die Anklage der Staatsanwaltschaft  nachlesen. Spannenderweise [...]

  • Update zur Weihnachtspost von Urmann + Collegen ? Auktion von 69.951 Mahnschreiben
    Vor einigen Tagen hatte ich bereits über die nette Weihnachtspost der meist für die P-Branche tätigen Rechtsanwälte Urmann + Collegen berichtet. In diesen netten Schreiben wurden jeweils 1286,60 ? gefordert, bestehend aus 250,- ? Schadensersatz, 120,- ? pauschaler Wertersatz für die angeblichen Ermittlungen und 916,60 ? Anwaltskosten aus einem Streitwert von 25.000,- ?, zahlbar bis [...]

  • Die etwas andere Weihnachtspost von U + C
    In einschlägigen Anwaltsforen wurde gestern von einer Briefflut der im Filesharing-Bereich einschlägig bekannten Kanzlei Urmann + Collegen berichtet. Die Kanzlei lässt offenbar allen angeblichen Tätern einer Urheberrechtsverletzung der peinlichen Art, die bereits auf eine Abmahnung eine vorsorgliche Unterlassungserklärung abgegeben haben,   eine etwas “andere Weihnachtspost” zukommen. Darin wird der vermeintliche Verletzer aufgefordert nunmehr nach RVG [...]


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