MKB Rechtsblog
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Rechtsblog der Rechtsanwaltskanzlei Mielke Koy Butenberg - Hamburg

  • Und schon wieder sind die Banken einem BGH-Urteil aus dem Weg gegangen?..
    Wie bereits in unserem Blog berichtet, scheuen sich die Banken vor einem höchstrichterlichen Urteil zum sogenannten „Widerrufsjoker“ sowie zur Fragestellung der Verwirkung von Widerrufsrechten. Zu dieser Vermeidungsstrategie ist letzte Woche ein weiterer Fall hinzugekommen. Das OLG Stuttgart hatte – gemäß der wohl überwiegenden Meinung der Oberlandsgerichte – mit Urteil vom 29.9.2015 entschieden, dass ein Widerruf, […]

  • Neue Fachanwaltschaft für Rechtsanwalt Ralph Butenberg ? Fachanwalt für Erbrecht !
    Wir beglückwunschen unseren Kanzleikollegen Ralph Butenberg zur Ernennung zum Fachanwalt für Erbrecht ! Herr Rechtsanwalt Butenberg verlängert die Liste der bestehenden Fachanwaltschaften unserer Kanzlei um den Bereich des Erbrechtes ! Nach  Erfüllung der theoretischen und praktischen Voraussetzungen hat die Rechtsanwaltskammer Hamburg den Titel Fachanwalt für Erbrecht an Herrn Butenberg verliehen. Herr Rechtsanwalt Butenberg berät außergerichtliche […]

  • Die Vermeidungsstrategie der Banken zum Widerrufsrecht ? Der langsame Tod des Widerruf-Jokers
    Nachdem der BGH letztes Jahr die Bearbeitungsgebühren „kassiert“ hatte, haben sich die Banken bei dem kritischem Thema Vorfälligkeitsentschädigung und Widerruf von Darlehensverträgen offenkundig eine andere Strategie zugelegt. Diese Strategie lässt sich mit einfachen Worten umschreiben:“Kämpfen bis zum OLG – beim BGH einknicken und das Problem über die Gesetzgebung lösen“ Inhaltlich geht es um folgendes Problem: […]

  • ?Der Kernbereich des Eigentums?- Meine erste Verfassungsbeschwerde
    Ich bin jetzt seit über 12 Jahren Anwalt, aber bin bisher bei keiner der vielen Entscheidungen, an denen ich als Anwalt beteiligt war, auf die Idee gekommen, dass eine der Parteien durch die Rechtsprechung in ihren Grundrechten verletzt wurde. Bis jetzt. Die für das Wohnungseigentum zuständige  Zivilkammer 18 des Landgericht Hamburg hat mich mit insgesamt […]

  • Das Urteil des BGH zur Kreditbearbeitungsgebühr und deren Verjährung ? Die Uhr tickt !
    Am 13.5.2014 hat der BGH das bereits seit Jahren erwartete Grundsatzurteil zu den „Bearbeitungsgebühren“ gefällt(AZ: XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) . Auf den ersten Blick hat die Bankenbranche erneut eine große Kröte zu schlucken und muss nun – wie die Presse berichtete – meherere hundert Millionen Euro  zurückerstatten. Aber ist der Schaden wirklich […]